OLG Dresden: Haftung eines sozialen Netzwerkes (Microblogging-Dienst) für Einträge seiner Nutzer

Das hiesige Oberlandesgericht hat entschieden (Urteil vom 1.4.2015, Az.: 4 U 1296/14), dass vom Betreiber eines Microblogging-Dienstes (der weltweit bekannteste ist Twitter aber auch Instagram und Snapchat kann man z.B. dazu zählen) verlangt werden kann, persönlichkeitsrechtsverletzende Aussagen seiner Nutzer zu löschen. Etwas juristischer ausgedrückt besteht also im Rahmen der Störerhaftung ein Anspruch gegen den Hostprovider auf Unterlassung der Verbreitung dieser Äußerungen.

Ein anonymer Nutzer des sozialen Netzwerkes der Beklagten hatte mehrere Einträge erstellt und damit die Geschäftspraktiken eines Internetdienstleisters folgendermaßen kritisiert: Weiterlesen