BGH: Vorraussetzungen des vorzeitigen Abbruchs einer eBay Auktion

Wir haben schon häufiger darüber berichtet  (unter anderem hier, hier und hier )und das Interesser vieler Mandanten an diesem Thema ist ungebrochen: Darf man eine eBay Auktion vorzeitig beenden und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen ist dies zulässig?

Zum Thema existiert mehr und mehr obergerichtliche Rechtsprechung. In einer neuen Entscheidung hat sich der BGH, Urteil vom 23.09.2015, Az.: VIII ZR 284/14, zu einem weiteren Sonderfall geäußert. Weiterlesen

LG Arnsberg: Disclaimer im Onlineshop wettbewerbswidrig

Eine Frage, die in unserer Beratungspraxis immer wieder vorkommt lautet: “Brauche ich auf meiner Website nicht auch einen Disclaimer?”

“Disclaimer” – auch “Haftungsausschluss” – sind Aussagen des Webseitenbetreibers, wonach dieser – schlimmstenfalls nach “strenger Prüfung” – für die eigenen und/oder die auf seiner Seite verlinkten Inhalte nicht verantwortlich sein möchte.
Es ist noch nicht lange her, dass Generatoren zur automatischen Erstellung eines vermeintlich rechtssicheren Impressums solche Aussagen in den Text eingefügt haben. Weiterlesen

Versandkosten bei Widerruf – § 357 II BGB

Es dürfte mittlerweile allgemein bekannt sein, dass dem Verbraucher beim Einkauf im Internet ein Widerrufsrecht zusteht. Das ist seit 2002 in § 312d BGB geregelt, der auf die EU-Richtlinie zum Fernabsatz (RL 97/7/EG) zurückzuführen ist.
Eine Frage, die aber in der Praxis immer wieder auftaucht, ist die nach den Versandkosten.

Der folgenden Artikel soll deshalb die derzeitige Lage kurz zusammenfassen.
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